Die moderne Demokratiegeschichte

Klaus A.E. Weber

Die Demokratie – Eine Geschichte von Teilhabe, Protest, Wahlen und Wahlrecht

Die deutsche Demokratie ist so vielfältig wie ihre Geschichte und sie ist Teil unserer lebendigen Erinnerungskultur, die es zu erweitern und zu stärken gilt.

Hierbei ist die Demokratie und ihre Geschichte als Prozess zu begreifen.

֍ Online-Veranstaltung „Demokratiegeschichte Deutschlands“ (11. Juli 2023)

Die Revolution von 1848/1849

Beginn einer neuen Zeit und Anfang der deutschen Demokratie-Geschichte

Revolution und Frankfurter Nationalversammlung 1848/1849

Vereine und die Demokratie

֍ Unsere Vereine: Mehr als Kegeln und Kaninchen

Terra X History │ ZDF Einzeldoku

"Die 'Terra X History' Doku zeigt, warum Vereine weit mehr sind als Freizeitbeschäftigung – und bis heute die Demokratie stärken.“

Frankfurter Demokratiegeschichten │1848 bis heute

Historisches Museum Frankfurt

Einzug der Abgeordneten des Vorparlaments in die Frankfurter Paulskirche 1848

2023

175-jähriges Jubiläum der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche

In der Frankfurter Paulskirche versammelte sich 1848/1849 das erste gewählte deutsche Parlament, das dort am 18. Mai als Nationalversammlung einzog .

Zuvor hatte ein „Vorparlament“ aus Vertretern der Einzelstaaten, die von revolutionären und privaten Initiativen benannt wurden, die Wahl vorbereitet, die am 01. Mai 1848 stattfand.

Ziel war es, erstmals ein annähernd allgemeines und gleiches Wahlrecht für volljährige Männer zu entwickeln - Frauen waren dabei allerdings nicht gemeint.

Dabei sollte jeweils ein Abgeordneter 50.000 Personen in einem Wahlkreis vertreten.

Engagierte Einzelpersonen stellten sich hierfür auf, da es damals noch keine Parteien gab.

Dabei taten sich die Abgeordneten nach politischen Interessen zusammen und bildeten Fraktionen, die Vorläufer heutiger Parteien.

In Ermangelung von Räumen in der Paulskirche tagten die Abgeordneten in Wirtshäusern.

Die Abgeordneten, darunter fünf Abgeordnete des Landes Braunschweig, erarbeiteten eine Verfassung mit Grundrechtskatalog für den zu schaffenden deutschen Nationalstaat.

Die Frankfurter Paulskirche ist

ein Erinnerungsort der deutschen Demokratie [1]
"die sinnliche Verkörperung des kulturellen Gedächtnisses" [3]

„Als das erste deutsche Parlament 1848 dort zusammenkam, bot sich der Ort dafür an: In den Sitzreihen war genügend Platz für alle Teilnehmer, und auf der Kanzel waren die Redner zu sehen und zu hören.“[27]

Eröffnung der Deutschen Nationalversammlung 1848

in der Frankfurter Paulskirche mit schwarz-rot-goldener Fahne

Empore im Großen Saal für die Teilnahme von bis zu 1.200 Menschen

Im Mai 1848 erste deutsche Nationalversammlung

Allgemein erhoffte man sich in Deutschland durch die Einberufung einer Nationalversammlung eine entscheidende Verbesserung der Lage zu erreichen.

Diese wurde jedoch von deutschen Fürsten durch ihr gewaltsames Eingreifen am 18. Juni 1849 aufgelöst.

Die Chance zu wirklichen Reformen blieb somit ungenutzt.

Immerhin leitete das Herzogtum Braunschweig einige, wenn auch wenige Veränderungen ein.

So besaßen die Bürger nach der ab Juni 1848 geltenden herzoglichen Regelung nunmehr das Recht zur freien Vereinsbildung.

Zu bedenken ist, dass viele politische Akteure mit ihren verschiedenen Aktivitäten eine völlige gesellschaftliche Veränderung anstrebten.

Vielmehr versuchten sie vornehmlich, ihre Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu verbessern.

Auf Heinade, Hellental und Merxhausen bezogen, traten diese Verbesserungen schließlich durch die Umsetzung der Agrarreformen mit der Separation ein.

Auch die Landbewohner des südniedersächsischen Berglandes forderten Reformmaßnahmen, wie die Revision des Polizeistrafgesetzes von 1847, die Aufhebung des Forststrafgesetzes von 1847, die Aufhebung der staatlichen Einschränkung bei Grundstücksverkäufen und die Aufhebung des Jagddienstes ohne Entschädigung sowie eine genügende Gegenleistung bei Wildschäden.[21]

Am 18. Mai 1848 war mit 384 von insgesamt 545 Parlamentariern (Abgeordnete) [22] in der Frankfurter Paulskirche [19] die erste deutsche Nationalversammlung zusammengetreten, mit dem Ziel, einen Nationalstaat und eine Verfassung parlamentarisch zu erarbeiten.

Hierfür wurde ein Abgeordneter je 50.000 "selbständige" Männer in unmittelbarer, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Bis heute stellt diese Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt - als erstes demokratisch gewähltes gesamtdeutsches Parlament - einen bedeutenden Bezugspunkt für die Entwicklung der deutschen Demokratie dar.[25]

„Die Freunde der Verfassung wollten ‚nationale Einheit, weit über die rudimentären Strukturen des Deutschen Bundes hinaus‘“[7]

Gesetz, betreffend die Grundrechte des deutschen Volks

Ausstellung Hambacher Schloss

Wichtigster Grundsatz der Demokratie:

Das Streben nach Gleichberechtigung und Teilhab aller Menschen

"Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellug seine Meinung frei zu äußern"

Nach Monaten vieler Auseinandersetzungen wurde der weitreichende Grundrechtekatalog als Ergebnis erzielten Kompromisse verabschiedet – von einem Parlament „ohne Volk, ohne Staat, ohne Nation“.[4]

Der Reichsverweser Erzherzog Johann von Österreich verkündete am 27. Dezember 1848, in Ausführung des Beschlusses der Reichsversammlung vom 21. Dezember 1848, das Gesetz, betreffend die Grundrechte des deutschen Volks, veröffentlicht im Reichs-Gesetz-Blatt 1848, S. 49-60.

Große Staaten, wie u. a. Österreich, Preußen, Bayern und Hannover lehnten aber den beschlossenen Grundrechtekatalog ab.

Die "Grundrechte" wie auch die parlamentarische Arbeit bleiben jedoch hinter den anfänglich hohen Erwartungen weit zurück.

2024

175-jähriges Jubiläum der Verfassung des Deutschen Reiches

Die Frankfurter Nationalversammlung verabschiedet am 28. März 1849 die erste Verfassung eines deutschen Bundesstaates.

Sie wurde von 405 Volksvertreter unterzeichnet, die sich 1849 zu Freiheit und Einheit bekannten.

Den Bürgern wurden damit erstmalig in der deutschen Geschichte unveräußerliche Grundrechte garantiert.

Verfassung des Deutschen Reiches

Ausstellung im Historischen Museum Hellental

Die Reichsverfassung wurde von 28 deutschen Regierungen zwar anerkannt, aber erneut von den großen Staaten abgelehnt, was zu mehreren Aufständen führte, die letztendlich am 21. Juli 1849 niedergeschlagen wurden.[4]

Trotz ihres Scheiterns gilt die Reichsverfassung vom 28. März 1849 als ein Meilenstein des deutschen Parlamentarismus und unserer Demokratie.

Verfassung des Deutschen Reiches vom 28. März 1849 │ Reichs-Gesetz-Blatt 1849, S. 101-147.
["Frankfurter Reichsverfassung" bzw. "Paulskirchen-Verfassung"]
Die deutschen Verfassungen 1849-1949

In diesem Kontext wurde die braunschweigische Gesetzgebung schrittweise reformiert.

Wahlrechtsänderungen, die Einführung der Grundsteuer und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung wirkten sich auch auf die Dörfer Heinade, Merxhausen und Hellental aus.

1924-1933

Zerstörung der ersten parlamentarischen Demokratie

Auch die Wahlergebnisse von Hellental bei den Reichstagswahlen- und Landtagswahlen (Land Freistaat Braunschweig) 1924-1933 belegen die sukzessive Zerstörung der Weimarer Republik durch antidemokratische und antirepublikanische Kräfte auf kommunaler Ebene.

Oktober 1969

Mehr Demokratie wagen

Konstruktionsfehler, Defizite und Weiterentwicklung

Defizite der Demokratie, Rückkehr der Straße und Stärkung der Parlamente thematisiert derJournalist HESSE (* 1968) [11] unter dem Titel „Man will von den Massen nicht belästigt und gestört werden“ in seinem Interview mit dem Historiker Jörg Baberowski.

HESSE führte 2026 auch ein bemerkenswertes Interview mit Peter Sloterdijk (* 1947) über die Rückkehr der Fürsten, Machiavellis Einsichten, Trumps Vorläufer Napoleon III., Konstruktionsfehler der Demokratie und den Nutzen der Philosophie.[12]

Politische Ideen und Modelle zur Weiterentwicklung der Demokratie werden diskutiert.

Wie einem Essay von HESSE [3] zu entnehmen ist, richte sich die Kritik des belgischen Autors und Historiker David Van Reybrouck (* 1971) „nicht gegen die repräsentative Demokratie als solcher, sondern gegen die Verengung der Demokratie auf Wahlen.

Wahlen sind notwendig, aber sie sind nicht identisch mit Demokratie.

Bürgerinnen und Bürger werden periodisch zur Stimmabgabe aufgerufen, bleiben danach aber meist Zuschauer des politischen Betriebs.“

Vor dem Hintergrund eines Systems zu eng definierter Beteiligung spricht Van Reybrouck von einem „demokratischen Erschöpfungssyndrom“, das mit „sinkendem Vertrauen, wachsender Distanz zu Parteien, populistischer Mobilisierung und politischer Apathie“ einhergeht.[13]

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[1] LAUD/SCHICK 2023.

[3] Aleida Assmann, zitiert in STILLBAUER 2023.

[4] WIDMANN 2023e.

[6] Blog-Artikel des Schweizerischen Nationalmuseums vom 17. November 2023 von Kurt Messmer, Historiker mit Schwerpunkt Geschichte im öffentlichen Raum.

[7] ARNING 2024.

[9] HESSE 2026e.

[11] HESSE 2026b.

[12] HESSE 2026c.

[13] HESSE 2026e.

[19] GÖPFERT 2020.

[21] SCHÄFER 1999, S. 116.

[22] gewählte Mitglieder vornehmlich des Bildungsbürgertums – Pfarrer Karl Heinrich Jürgens aus Stadtoldendorf, Kaufmann Friedrich Stolle aus Holzminden.

[25] STIFTUNG HAMBACHER SCHLOSS 2017.

[27] Historisches Museum Frankfurt (HMF).