Demokratie 1848 - Made by Frankfurter Paulskirche

Klaus A.E. Weber

 

Wichtigster Grundsatz der Demokratie: Die Gleichheit der Menschen

 

1848

Beginn einer neuen Zeit und Anfang der deutschen Demokratiegeschichte

 

Barrikadenkämpfe

Frankfurt am Main

18. September 1848

Abbildung Frankfurter Rundschau [5]

 

Revolutionär:innen

Am 18. September 1848 kam es zu Barrikadenkämpfen in der Freien Stadt Frankfurt, zur „Septemberrevolution“, die aber nicht einmal einen Tag lang andauerte.[2]

Das Historische Museum Frankfurt verweist darauf:

Die Erinnerung an die Revolution von 1848 ist verbunden mit den Namen von Männern wie Robert Blum oder Friedrich Hecker.

Dagegen sind die Frauen der Revolution heute oft unsichtbar, obwohl sie sehr wohl daran beteiligt waren: die „Parlamentsmutter" Clotilde Koch-Gontard zum Beispiel, oder Henriette Zobel, der vorgeworfen wurde, sie sei mit dem Regenschirm auf einen General losgegangen.“

  • Damengalerie von 1848/49

  • ֍ Revolutionäre Frauen und ihr Beitrag zur Demokratiegeschichte

 

2023

175-jähriges Jubiläum der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche

In der Frankfurter Paulskirche tagte 1848/1849 das erste gewählte deutsche Parlament, das dort am 18. Mai als Nationalversammlung einzog .

Die Abgeordneten, darunter fünf Abgeordnete des Landes Braunschweig, erarbeiteten eine Verfassung mit Grundrechtskatalog für den zu schaffenden deutschen Nationalstaat.

 

Einzug der Abgeordneten

des Vorparlaments in die

Frankfurter Paulskirche 1848

© HMF, Horst Ziegenfusz

 

Die Frankfurter Paulskirche ist

  • ein Erinnerungsort der deutschen Demokratie [1]

  • "die sinnliche Verkörperung des kulturellen Gedächtnisses" [3]

Als das erste deutsche Parlament 1848 dort zusammenkam, bot sich der Ort dafür an: In den Sitzreihen war genügend Platz für alle Teilnehmer, und auf der Kanzel waren die Redner zu sehen und zu hören.“[27]

 

Deutsche Nationalversammlung 1848

Frankfurter Paulskirche

schwarz-rot-goldenen Fahne

vormalige Empore im Großen Saal

für die Teilnahme von

bis zu 1.200 Menschen

© Historisches Museum Frankfurt (HMF)

 

Im Mai 1848 erste deutsche Nationalversammlung

Allgemein erhoffte man sich in Deutschland durch die Einberufung einer Nationalversammlung eine entscheidende Verbesserung der Lage zu erreichen.

Diese wurde jedoch von deutschen Fürsten durch ihr gewaltsames Eingreifen am 18. Juni 1849 aufgelöst.

Die Chance zu wirklichen Reformen blieb somit ungenutzt.

Immerhin leitete das Herzogtum Braunschweig einige, wenn auch wenige Veränderungen ein.

So besaßen die Bürger nach der ab Juni 1848 geltenden herzoglichen Regelung nunmehr das Recht zur freien Vereinsbildung.

Zu bedenken ist, dass viele politische Akteure mit ihren verschiedenen Aktivitäten eine völlige gesellschaftliche Veränderung anstrebten.

Vielmehr versuchten sie vornehmlich, ihre Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu verbessern.

Auf Heinade, Hellental und Merxhausen bezogen, traten diese Verbesserungen schließlich durch die Umsetzung der Agrarreformen mit der Separation ein.

Auch die Landbewohner des südniedersächsischen Berglandes forderten Reformmaßnahmen, wie die Revision des Polizeistrafgesetzes von 1847, die Aufhebung des Forststrafgesetzes von 1847, die Aufhebung der staatlichen Einschränkung bei Grundstücksverkäufen und die Aufhebung des Jagddienstes ohne Entschädigung sowie eine genügende Gegenleistung bei Wildschäden.[21]

Am 18. Mai 1848 war mit 384 von insgesamt 545 Parlamentariern (Abgeordnete) [22] in der Frankfurter Paulskirche [19] die erste deutsche Nationalversammlung zusammengetreten, mit dem Ziel, einen Nationalstaat und eine Verfassung parlamentarisch zu erarbeiten.

Hierfür wurde ein Abgeordneter je 50.000 "selbständige" Männer in unmittelbarer, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Bis heute stellt diese Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt - als erstes demokratisch gewähltes gesamtdeutsches Parlament - einen bedeutenden Bezugspunkt für die Entwicklung der deutschen Demokratie dar.[25]

 

Gesetz, betreffend die

Grundrechte des deutschen Volks

Ausstellung Hambacher Schloss

© [hmh, Foto: Klaus A.E. Weber

 

"Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellug seine Meinung frei zu äußern"

Nach Monaten vieler Auseinandersetzungen wurde der weitreichende Grundrechtekatalog als Ergebnis erzielten Kompromisse verabschiedet – von einem Parlament „ohne Volk, ohne Staat, ohne Nation“.[4]

Der Reichsverweser Erzherzog Johann von Österreich verkündete am 27. Dezember 1848, in Ausführung des Beschlusses der Reichsversammlung vom 21. Dezember 1848, das Gesetz, betreffend die Grundrechte des deutschen Volks, veröffentlicht im Reichs-Gesetz-Blatt 1848, S. 49-60.

Große Staaten, wie u. a. Österreich, Preußen, Bayern und Hannover lehnten aber den beschlossenen Grundrechtekatalog ab.

Die "Grundrechte" wie auch die parlamentarische Arbeit bleiben jedoch hinter den anfänglich hohen Erwartungen weit zurück.

 

Verfassung des Deutschen Reiches

Ausstellung im

HISTORISCHEN MUSEUM HELLENTAL

© [hmh, Foto: Klaus A.E. Weber

 

Schließlich verabschiedet die Frankfurter Nationalversammlung am 28. März 1849 die erste Verfassung eines deutschen Bundesstaates, die den Bürgern erstmalig in der deutschen Geschichte unveräußerliche Grundrechte garantierte.

Die Reichsverfassung wurde von 28 deutschen Regierungen zwar anerkannt, aber erneut von den großen Staaten abgelehnt, was zu mehreren Aufständen führte, die letztendlich am 21. Juli 1849 niedergeschlagen wurden.[4]

 

In diesem Kontext wurde die braunschweigische Gesetzgebung schrittweise reformiert.

Wahlrechtsänderungen, die Einführung der Grundsteuer und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung wirkten sich auch auf die Dörfer Heinade, Merxhausen und Hellental aus.

 

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[1] LAUD/SCHICK 2023.

[2] WIDMANN 2023d.

[3] Aleida Assmann, zitiert in STILLBAUER 2023.

[4] WIDMANN 2023e.

[5] Frankfurter Rundschau vom 18. September 2018, Nr. 217, S. 30.

[19] GÖPFERT 2020.

[21] SCHÄFER 1999, S. 116.

[22] gewählte Mitglieder vornehmlich des Bildungsbürgertums – Pfarrer Karl Heinrich Jürgens aus Stadtoldendorf, Kaufmann Friedrich Stolle aus Holzminden.

[25] STIFTUNG HAMBACHER SCHLOSS 2017.

[27] Historisches Museum Frankfurt (HMF).