Demokratie wagen │ 1848/1849

Klaus A.E. Weber

 

1848/1849 mit Langzeitwirkung

⋙ Demokratie made by Frankfurter Paulskirche

In der Revolution von 1848 entstand die Frankfurter Nationalversammlung, die das erste frei gewählte deutsche Parlament war und in der Paulskirche tagte.

Nach ihrem Tagungsort wird sie auch Paulskirchenversammlung genannt, die das Resultat der Freiheits- und Demokratiebewegungen des 19. Jahrhunderts war.

Am 18. Mai 1848 war mit 384 von insgesamt 545 Parlamentariern (Abgeordneten) in der Frankfurter Paulskirche die erste deutsche Nationalversammlung zusammengetreten.

Neben der Verankerung von Grundrechten sollte die Frankfurter Nationalversammlung auch die Rahmenbedingungen für einen gesamtdeutschen Nationalstaat erarbeiten und dabei über eine freiheitliche Verfassung und die Bildung eines deutschen Nationalstaats zu beraten.

Hierfür wurde ein Abgeordneter je 50.000 "selbständige" Männer in unmittelbarer, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

 

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Verfassung des deutschen Reiches

ausgegeben am 28. April 1849

"Die deutsche verfassunggebende

Nationalversammlung hat beschlossen,

und verkündigt als Reichsverfassung ..."

© Historisches Museum Hellental, Foto: Klaus A.E. Weber

 

Der Weg zur ersten eutschen Nationalversammlung

Nach einjähriger Beratungen verabschiedet die Nationalversammlung  in der Frankfurter Paulskirche am 21. Dezember 1848 das „Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes“.

Hiermit wird der Grundstein für die Demokratie gelegt, in der wir heute leben.

 

Paulskirche beschließt Grundrechte des deutschen Volkes

∎ Verfassung des deutschen Reiches vom 27. März 1849

Reichs-Gesetz-Blatt vom 18. April 1849 │ [hmh Inv.-Nr. 3014

Eine Verfassung, die ihrer Zeit weit voraus war (Bundestagspräsidentin Bärbel Bas 2023)

Der Text der „Verfassung des deutschen Reiches“ wurde von der verfassunggebenden Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche am 27. März 1849 beschlossen und verkündigt, die den Bürgern erstmalig in der deutschen Geschichte unveräußerliche Grundrechte garantierte.

Die Reichsverfassung trat mit der Verkündung in Kraft – ausgegeben im Reichs-Gesetz-Blatt am 28. April 1849.

Mit dieser modernen, demokratischen Verfassung eines deutschen Bundesstaates wird der Grundstein für die Demokratie gelegt, in der wir heute leben.

 

Vorbild mit Langzeitwirkung

Wahlen │ Verfassung │ Grundgesetz

• 1849 entstand auf der Grundlage der Errungenschaften der Frankfurter Paulskirchen-Versammlung die "Paulskirchenverfassung" - die Verfassung des deutschen Reiches

• 70 Jahre später: Verfassung des Deutschen Reichs [Weimarer Reichsverfassung] vom 11. August 1919

• 100 Jahre später: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949

Bis heute stellt diese Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt - als erstes demokratisch gewähltes gesamtdeutsches Parlament - einen bedeutenden Bezugspunkt für die Entwicklung der deutschen Demokratie dar.

Der am 27. Dezember 1848 verabschiedete Katalog von Grundrechten wie auch die parlamentarische Arbeit bleibt jedoch hinter den hohen Erwartungen weit zurück.

Schließlich verabschiedet die Frankfurter Nationalversammlung am 28. März 1849 die erste Verfassung eines deutschen Bundesstaates, die den Bürgern erstmalig in der deutschen Geschichte unveräußerliche Grundrechte garantierte.

 

Die deutschen Verfassungen

Synopse ausgewählter Bestimmungen aus den Verfassungen von 1849, 1871, 1919, 1949

 

Gescheiterte (?) Revolution von 1848/1849

Trotz ihres Scheiterns gilt die Reichsverfassung vom 28. März 1849 als ein Meilenstein des deutschen Parlamentarismus und unserer Demokratie.

Auf die Dorf:Region mit Heinade, Hellental und Merxhausen bezogen, traten Verbesserungen schließlich durch die Umsetzung der Agrarreformen mit der Separation ein.

Auch die Landbewohner*innen des südniedersächsischen Berglandes forderten Reformmaßnahmen, wie die Revision des Polizeistrafgesetzes von 1847, die Aufhebung des Forststrafgesetzes von 1847, die Aufhebung der staatlichen Einschränkung bei Grundstücksverkäufen und die Aufhebung des Jagddienstes ohne Entschädigung sowie eine genügende Gegenleistung bei Wildschäden.

Diese wurde jedoch von deutschen Fürsten durch ihr gewaltsames Eingreifen am 18. Juni 1849 aufgelöst.

Die Chance zu wirklichen Reformen blieb somit ungenutzt.

Immerhin leitete das Herzogtum Braunschweig einige, wenn auch wenige Veränderungen ein.

In diesem Kontext wurde die braunschweigische Gesetzgebung schrittweise reformiert.

So besaßen die Bürger nach der ab Juni 1848 geltenden herzoglichen Regelung nunmehr das Recht zur freien Vereinsbildung.

Zu bedenken ist, dass viele politische Akteure mit ihren verschiedenen Aktivitäten eine völlige gesellschaftliche Veränderung anstrebten.

Vielmehr versuchten sie vornehmlich, ihre Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu verbessern.

Wahlrechtsänderungen, die Einführung der Grundsteuer und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung wirkten sich auch auf die Dörfer Heinade, Merxhausen und Hellental aus.

Allgemein erhoffte man sich in Deutschland durch die Einberufung einer Nationalversammlung eine entscheidende Verbesserung der Lage zu erreichen.

 

"Odyssee einer Urkunde"

Ausstellung zur Paulskirchenverfassung

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) eröffnet die Ausstellung zur Paulskirchenverfassung von 1849 am 27. März 2023 in der Abgeordnetenlobby des Reichstagsgebäudes.

 

Die Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849

Broschüre zur Geschichte der Verfassungsurkunde

Eine reich bebilderte Broschüre begibt sich auf Spurensuche nach der abenteuerlichen Geschichte der Verfassungsurkunde.

Die letzten 175 Jahre haben vielfältige Spuren hinterlassen und machen das Dokument auf oft überraschende Weise zum Spiegel des recht wechselhaften Umgangs der Deutschen mit der Revolution von 1848/1849.

 

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